 | Allgemeine Nutzungsbedingungen des Internetportals Translate.net | |
§ 1 Allgemeines
(1) Tim Seeger, handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung smyl media, Bergstr. 17, 64342 Seeheim-Jugenheim, Deutschland (im Folgenden auch als „smyl media“ bezeichnet) betreibt das interaktive Sprachnetzwerk Translate.net, über welches Fremdsprachen erlernt und optimiert werden können.
(2) Die Nutzung von Translate.net bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.
(3) smyl media ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Vor Inkrafttreten einer Änderung wird smyl media jeden Nutzer rechtzeitig per E-Mail benachrichtigen. Wird danach das Angebot vom Nutzer weitergenutzt, so gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer neuen Fassung als akzeptiert. Widerspricht der Nutzer der Annahme der Änderungen, so führt dies zur Beendigung der Vertragsbeziehung bezüglich des interaktiven Sprachnetzwerks Translate.net, ohne dass es einer Kündigung durch Translate.net bedürfte; andere Leistungen und Vertragsverhältnisse zwischen den Parteien bleiben davon unberührt. Die Wirkung der Änderung tritt mit einer Frist von 14 Tagen nach Absendung der E-Mail zum Anfang eines Kalendermonats ein. Kann der Nutzer nachweisen, dass ihn die E-Mail nicht erreicht hat, so beginnt die Frist mit Kenntnis der Änderungen.
§ 2 Leistungen von smyl media
(1) smyl media stellt mit Translate.net nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und im dort beschriebenen Umfang die technischen Voraussetzungen für die Nutzung eines Sprachnetzwerkes bereit.
(2) smyl media stellt dem Nutzer ein Nutzerkonto (im Folgenden „Account“) zur Verfügung.
(3) Die Datenkommunikation mit Translate.net erfolgt mittels Onlinezugriff über den Webbrowser.
(4) Die Einzelheiten der Leistungen und Verfahrensweisen in Translate.net werden auf den Internetseiten von Translate.net beschrieben. smyl media ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen in Translate.net durchzuführen, wenn dies für den Nutzer zumutbar ist.
(5) Translate.net ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
§ 3 Kostenlose Leistungen von smyl media
Soweit die von smyl media angebotene Leistung kostenfrei ist, hat der Nutzer keinen Anspruch gegen smyl media auf Aufrechterhaltung des Angebots. smyl media behält sich vor, das Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen. § 11 ist insoweit nicht anwendbar.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen für kostenpflichtige Leistungen von smyl media
(1) Die Vergütung für kostenpflichtige Leistungen von smyl media richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Für Preisänderungen gilt § 1 Absatz 3 entsprechend.
(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Bankeinzug im Voraus.
(3) Ist im Einzelfall die Leistung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
§ 5 Anmeldung als Nutzer, Vertragsschluss
(1) Die Nutzung aller Dienste von smyl media setzt eine dauerhafte Registrierung voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Online-Formular. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Dienste von smyl media ab. Die erfolgreiche Übermittlung der Daten wird unverzüglich per E-Mail bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch smyl media erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Translate.net das Angebot ausdrücklich oder konkludent annimmt, insbesondere durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste von Translate.net.
(2) Nutzer können natürliche Personen werden, welche wenigstens das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Wer bereits Nutzer ist, kann nicht nochmals Nutzer werden (keine Doppelmitgliedschaft).
(4) smyl media ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme als Nutzer berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
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§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform zu laufen. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass ein Erhalt dieser Belehrung in Textform erst mit dem Empfang der Widerrufsbelehrung in einer verkörperten Form, insbesondere also als Schriftstück, Fax oder E-Mail, vorliegt, und der bloße Aufruf auf unserer Internetseite dafür nicht ausreichend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an: smyl media, Bergstr. 17, 64342 Seeheim-Jugenheim, Telefax.: 01212-5-895-60-236 E-Mail: info@smylmedia.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn smyl media mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Kein Widerrufsrecht für Unternehmer Nimmt der Nutzer als Unternehmer die Leistungen von smyl media in Anspruch, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nicht zu. |
§ 7 Nebenpflichten
(1) Alle Nutzer von Translate.net treffen zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen insbesondere zur Kündigung und Schadensersatzansprüchen führen kann. Diese Verhaltenspflichten sind im folgenden aufgeführt.
(2) Der Nutzer hat
1. bei erforderlichen Registrierungen und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
2. es zu unterlassen, sich ein zweites Mal zu registrieren,
3. bei einer nachträglichen Änderung der abgefragten Daten diese unverzüglich in der dafür vorgesehenen Verwaltungsfunktion zu berichtigen,
4. sicherzustellen, dass der Benutzername sowie das dazugehörige Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird,
5. jede Nutzung der Leistungen von Translate.net unter dem eigenen Account durch Dritte zu unterbinden,
6. die Nutzung automatischer Voreinstellungsfunktionen für das Passwort zu unterlassen,
7. smyl media unverzüglich unter info@smylmedia.com mitzuteilen, wenn eine missbräuchliche Benutzung des Passworts bzw. des Accounts vorliegt oder Anhaltspunkte für eine bevorstehende missbräuchliche Nutzung bestehen.
(3) Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die Dienste von Translate.net nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt folgende Pflichten ein:
1. Der Nutzer stellt sicher, dass durch von ihm in das Netzwerk/Internet eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte sowie die Schutzrechte, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte, Dritter verstoßen wird. Der Nutzer unterlässt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.
2. Automatisierte Abfragen, insbesondere das replizieren des Datenbestandes ist nicht gestattet.
3. Der Nutzer ist verpflichtet eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
4. Der Nutzer stellt sicher, dass seine auf dem Server von Translate.net eingesetzten Skripts, Programme und Dateien nicht mit Fehlern behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch Translate.net zu stören (z.B. aufgrund Viren).
5. Der Nutzer beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.
(4) Im Fall eines Pflichtverstoßes gemäß Absatz 3 ist smyl media berechtigt, nach seiner Wahl gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder zu löschen und/oder den Nutzer vorübergehend oder dauernd vom Angebot auszuschließen und/oder ihm fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn smyl media von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Nutzer unter Verstoß gegen die in Absatz 3 enthaltenen Pflichten Inhalte bereithält oder verbreitet, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.
(5) Der Nutzer hat smyl media den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Nutzer stellt smyl media von allen Nachteilen frei, welche smyl media aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Nutzers entstehen.
§ 8 Urheberrechte
(1) Für den Fall, dass der Nutzer im Zusammenhang mit den Leistungen von smyl media Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist smyl media für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Vervielfältigungshandlungen berechtigt, welche smyl media durchführen muss, um die vertraglichen Leistungen zu erbringen.
(2) Die im Internetangebot von smyl media enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder weiterzuverbreiten.
§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten werden von smyl media ausschließlich zu den sich aus diesem Vertrag ergebenden Zwecken unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet (siehe auch die Datenschutzerklärung von translate.net).
(2) Für die Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzes durch die Nutzer gilt § 7 Absatz 3 Nr. 5.
§ 10 Haftung
(1) smyl media leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang: a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet smyl media in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalpflicht), haftet smyl media in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
(2) smyl media bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Nutzer hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik.
(3) Soweit die Haftung von smyl media ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von smyl media.
(4) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 11 Vertragsdauer und Kündigung bei kostenpflichtigen Leistungen
(1) Soweit einzelvertraglich keine abweichende Regelung besteht, wird der Vertrag für die Dauer von 12 Monaten geschlossen. Er verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, soweit er nicht innerhalb von 14 Werktagen (ohne Samstage) vor Ablauf des Nutzungszeitraums von einer der Parteien gekündigt wird. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft bei Translate.net wird der Account des Nutzers gelöscht.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 12 Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegendem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen Seeheim-Jugenheim.
Seeheim-Jugenheim, den 01.02.2008